Die SPD wird noch gebraucht

Von Prof. Dr. Martin Balle

Als Barack Obama nach seiner ersten Amtsperiode als amerikanischer Präsident die in ihn gesetzten Erwartungen nicht erfüllt hatte, schrieb der kluge Spiegel-Journalist Dirk Kurbjuweit in einem Essay 2012 mit dem Titel „Der Sturz der Götter: Warum Demokratie und Erlösung nicht zueinander passen“: „Der Erlöser hat leichtes Spiel, er darf, was sonst kaum einer darf in einer Mediendemokratie: leuchten. Von Anfang an ist er mehr Projektionsfläche als realer Mensch ... in Wahrheit ist Obama nicht mehr als ein knapp überdurchschnittlicher Politiker.“ Das ist wahrscheinlich zutreffend. Wie wenig ist es, was Obama bewegt hat. Wie viel hat er versprochen – und am Ende war der Widerstand doch so groß, dass er chancenlos war, seine Hoffnungen und Pläne in die Tat umzusetzen. Von einem weitergehenden Verbot von Waffen bis hin zu den Kriegen, die Amerika immer noch führt.

Die andere Seite: Was gäbe die Welt dafür, heute einen Barack Obama im Weißen Haus zu haben. Es ist kaum zu glauben, was in einer einzigen Woche mit diesem Land passiert ist. Was politisch auf einmal erlaubt sein soll. Wenn der Pressesprecher des amerikanischen Präsidenten vor die Öffentlichkeit tritt und im Namen seines Herren lügt. Nachweislich die Unwahrheit sagt. Das ist unglaublich, das war nicht vorstellbar, dass es dazu kommen könnte. Dabei trifft auf Trump noch stärker zu, was der Spiegel-Journalist über Obama schrieb: Er ist in Wahrheit bloß eine „Projektionsfläche“ für die Sehnsüchte seiner Wähler. Der stand noch wirklich für eine bessere Welt, auch wenn er vieles nicht einlösen konnte. Trump dagegen ist der Gestalt gewordene Albtraum einer Nation, die allmählich zu spüren beginnt, dass sie in einem postfaschistoiden Alltag zu erwachen beginnt, wo der Albtraum jetzt Wirklichkeit geworden ist und erst einmal nicht mehr weggeht.

Die SPD hat nun Martin Schulz zu ihrem Kanzlerkandidaten gekürt. Es ist oft gesagt worden, dass es in einem Land, wo es aufgrund der strukturellen Verwandlung weg von der Arbeiterklasse hin zu einer vielfältigeren Gesellschaft für die SPD nicht annähernd mehr das Wählerpotential gebe, das früher da war. Die klassischen Arbeiter gibt es zwar noch, etwa in Gelsenkirchen, wo der einzige Höhepunkt der Woche für viele das Schalkespiel ist, aber die Welt hat sich doch verändert. Arbeit und Gesellschaft ist vielfältig geworden und diese Vielfalt drückt sich auch darin aus, dass neue und andere Parteien wie aus dem Nichts auftauchen. Zulasten der ehemaligen Volksparteien, am stärksten zulasten der SPD.

Die andere Seite aber ist: Diese Partei war immer mehr als eine reine Arbeiterpartei. Die Identität der SPD geht nicht darin auf, dass sie in großer Gewerkschaftsnähe sich nur um die Arbeiterklasse gekümmert hätte. Etwa vor dem Ersten Weltkrieg: Alle Parteien zogen damals hinter dem größenwahnsinnigen Kaiser Wilhelm II. mit Hurra in den Krieg, außer der SPD. So schreibt der Historiker Heinrich August Winkler in seiner großartigen deutschen Geschichte: „Der lange Weg nach Westen“: In Deutschland ging es der Führung 1914 „nicht um die Sicherung des Erreichten, sondern um mehr: die Vorherrschaft in Europa. Bei diesem Streben konnten Heer und Flotte auf die Sympathien einer starken Strömung im deutschen Bürgertum bauen.“ Wer sich widersetzte, war die SPD, die „Ende Juli 1914 in den meisten großen Städten Deutschlands“ zu Antikriegsdemonstrationen aufrief.

Oder auch 1933: Wer sich wirklich widersetzte und im Reichstag dem neuen Führer offen Widerstand leistete – bei vielen ist das unvergessen – auch das war die SPD.

In einem persönlichen Gespräch hat mir vor Jahren der schon alte Helmut Kohl erzählt, dass er kurz vor dessen Tod noch einen Besuch bei seinem Vorvorgänger Willy Brandt gemacht habe. Willy Brandt war schon schwer krank und so erwartete Kohl, ihn im Bett anzutreffen. Wer ihn aber im Anzug an der Haustür begrüßte, war Willy Brandt. Auf die erstaunte Frage von Helmut Kohl, ob er denn nicht das Bett hüten müsse, habe Brandt nur gesagt: „Aber ich weiß doch, was sich gehört, wenn mein Kanzler mich besucht ...“

Nicht vergessen werden darf auch, dass Kohl und Helmut Schmidt kurz vor dessen Tod eine gemeinsame Erklärung abgaben, damals in der Wochenzeitung Die Zeit, wo sie sorgenvoll davor warnten, Russland in die Ecke zu drängen oder gar zu stellen. Frieden in Europa, schrieben sie damals gemeinsam, gebe es nur mit Russland, nicht ohne oder gar gegen Russland.

Die führenden Repräsentanten der SPD sind über die vielen Jahre immer verantwortungsvoll mit dem Land und mit den Menschen umgegangen, jenseits des unerträglichen Herbert Wehner und auch manch‘ anderer, die hier nicht genannt werden müssen.

Auch in Deutschland gibt es eine Zeitenwende. Das gefühlte Wählerpotential der AfD liegt weit über den zehn Prozent, die zugeben, dass sie diese postfaschistoide Partei wählen. Die Wahlen in Amerika und die gesamte Entwicklung in Europa gibt denen Auftrieb, die wirklich keiner braucht und die auch nichts zu bieten haben. Den Frauke Petrys, den Alexander Gaulands oder den noch schlimmeren Populisten am ganz rechten Rand dieser Partei. Die Spaß haben am Sprachspiel mit der Lüge und an der Gewalt, die in ihren Augen lesbar wird. Die zurückwollen in eine andere Zeit und eine andere Welt, wie sie gerade in den USA angebrochen scheint.

Dagegen helfen nur Menschen, die als Demokraten überzeugen. Die für den politischen Kompromiss stehen. Von denen gibt es in der SPD aber einige: Von Sigmar Gabriel bis Frank-Walter Steinmeier. Es ist also nicht gut, wenn diese Partei jetzt im Wahlkampf als Teil eines rot-rot-grünen Linksbündnisses desavouiert wird. Wenn hier polemisch ein Feindbild aufgebaut wird. Das ist billig und ist in Zeiten, wo das bürgerliche und demokratische Erbe Europas in Gefahr kommt, der falsche Weg, einfach nur Wahlen gewinnen zu wollen.

In seinem Essay „Der Sturz der Götter“ fragt Dirk Kurbjuweit am Ende: „Müssen wir also mit den Angela Merkels dieser Welt leben, den Systempolitikern, die zum Teil gute Handwerker sind, aber keine Träume entfachen? Ja, das müssen wir wohl. Aber so schlimm ist das nicht. Letzten Endes haben die Erlöser mehr geschadet als genützt. Wenn den großen Hoffnungen stets die großen Enttäuschungen folgen, nimmt der Verdruss zu.“

Eine Partei wie die SPD, die über mehr als hundert Jahre diesem Land treu gedient hat, ist für diese Demokratie unverzichtbar. Und so ist es zwar richtig, wenn gesagt wird, dass große Koalitionen auf Dauer problematisch sind und nicht innovativ genug. Aber das immerhin muss nicht so sein. Dem kann man in der politischen Tagesarbeit entgegenarbeiten. Wenn man nur will. Wenn politische Lösungen gesucht werden, die in der Sache tragen und gut sind. Der Blick in die USA zeigt, dass es wie aus dem Nichts Situationen geben kann, wo das nicht mehr möglich ist.

Straubinger Tagblatt vom 28. Januar 2017
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